Gesetzgebungsberatung

STANEK Legal berät im Verfassungs- und öffentlichen Recht sowie in Gesetzgebungs- und Regulierungsfragen, insbesondere Unternehmen, Branchenverbände, Sozialpartner, kommunale Gebietskörperschaften und Nichtregierungsorganisationen.

Bei Gesetzgebungsprojekten verbinden wir praktische Erfahrung bei der Vertretung wirtschaftlicher Interessen im Rechtsetzungsprozess mit verfassungs-, verwaltungs-, unions- und völkerrechtlicher Analyse. Je nach Projekt arbeiten wir auch mit anerkannten Wissenschaftlern und Hochschullehrern zusammen.

Unsere Beratung umfasst insbesondere:

  • Erstellung von Entwürfen für Rechtsakte und Vorschlägen konkreter gesetzlicher und untergesetzlicher Regelungen;
  • Erstellung umfassender Gesetzgebungsstrategien und legislativer Roadmaps zur Identifizierung der gesetzlichen, untergesetzlichen und regulatorischen Änderungen, die zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich sind;
  • Prüfung von Gesetzentwürfen in den einzelnen Phasen des Gesetzgebungsverfahrens;
  • Prüfung geplanter Regelungen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung der Republik Polen, dem Verwaltungsrecht, dem Recht der Europäischen Union und dem Völkerrecht;
  • Erstellung von Stellungnahmen, Anmerkungen und Rechtsanalysen für Branchenverbände und Sozialpartner;
  • Vertretung der Interessen von Mandanten und Organisationen mit Sozialpartnerstatus in öffentlichen Konsultationen und parlamentarischen Arbeiten;
  • Erstellung von Satzungen, Geschäftsordnungen und sonstigen internen Regelwerken für Organisationen, Institutionen und kommunale Einheiten.

Zu den ausgewählten Erfahrungen unserer Rechtsanwälte zählen insbesondere:

  • Entwicklung einer umfassenden gesetzgeberischen Roadmap für einen internationalen Branchenverband zu Rechtsänderungen, die eine breitere Nutzung antimikrobieller Komponenten in öffentlich zugänglichen Einrichtungen ermöglichen sollten;
  • Beratung und Ausarbeitung gesetzlicher Regelungsvorschläge zum Schutz des operativen Geschäfts eines internationalen Personenbeförderungsunternehmens vor den Folgen geplanter Gesetzesänderungen;
  • Erstellung verfassungsrechtlicher Gutachten zur Möglichkeit der Kandidatur für und Übernahme öffentlicher Ämter;
  • Erstellung von Stellungnahmen zu Entwürfen bank- und finanzrechtlicher Gesetze im Auftrag des Business Centre Club;
  • Vorbereitung und Einreichung eines Antrags an den Verfassungsgerichtshof im Auftrag einer kommunalen Gebietskörperschaft zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes;
  • Vertretung von Unternehmerorganisationen bei den Arbeiten von Ausschüssen des Sejm und des Senats zu geplanten Gesetzesänderungen.

Ansprechpartner: Remigiusz Stanek[email protected]